Nottulner Liberale pflegen Tradition – Dreikönigstreffen 2024

Auch in diesem Jahr trafen sich die Nottulner Liberalen wieder zu ihrem traditionellen
Dreikönigs-Treffen und der Ortsverbandsvorsitzende Markus Wrobel konnte sich auch über
eine rege Teilnahme aus der heimischen FDP-Mitgliedschaft bei der Veranstaltung im
Kaminzimmer des Landgasthauses Darup freuen. Dank des guten Services und der
angenehmen Räumlichkeiten, fühlten sich alle Teilnehmenden im Landgasthaus Darup
wieder sehr wohl.
In seinem Rückblick auf das Jahr 2023 befasste sich Markus Wrobel mit einigen Eckpunkten
des politischen und gesellschaftlichen Geschehens in Nottuln. Die steigende Belastung durch
Sozialausgaben, die verpflichtende Unterbringung von Flüchtlingen, Auswirkungen der
Corona-Epidemie und besonderes die prekäre Kriegssituation in der Ukraine haben auch in
Nottuln deutliche Spuren hinterlassen und werden uns finanziell weiterhin stark belasten.
Der Haushaltsentwurf 2024 ist von diesen Belastungen geprägt und steht gleichzeitig vor
dem Problem entsprechende Einnahmen zu generieren. Bund und Land geben zwar Lasten
weiter an die Kommunen, aber bleiben eine Antwort zu finanziellen Bewältigung schuldig.
Die Rettung in einer massiven Erhöhung der Kommunalabgaben Grundsteuer und
Gewerbesteuer zu suchen kann nicht die Lösung sein. Markus Wrobel erinnerte daran, dass
bereits bei der letzten Steuererhöhung 2010 von der FDP in Nottuln eine stärkere Anhebung
verhindert worden sei. „Wir werden eine Anpassung nicht verhindern kommen,“ so Markus
Wrobel,“ aber wir werden eine unverhältnismäßige pauschale Erhöhung um 20% nicht
mittragen.“ Bei der Suche und Inanspruchnahme von Fördermitteln von Bund und Land sind
in Nottuln gute Fortschritte gemacht worden, was aber leider immer mit einem Eigenanteil
verbunden ist und damit nicht zum Haushaltsausgleich dienen kann. Eine gerechtere
Verteilung der Steuereinnahmen und eine Stärkung des kommunalen Finanzausgleichs
fordert die FDP in Nottuln von Bund und Land. Auch das Ziel der Klimaneutralität 2030 ist
zwar einerseits sinnvoll und lobenswert, wird andererseits aber nicht ohne finanzielle
Belastungen zum Beispiel bei Ausgaben für fragwürdige Fahrradstraßen zu bewältigen sein.
Im Hinblick auf das Wahljahr 2024 hofft Markus Wrobel auf positivere Signale aus Berlin, um
dem Rechtsdrall im Osten Deutschlands zu begegnen, und mit Blick auf Europa eine Einigkeit
zur Stärkung der EU, insbesondere gegenüber der Kriegsereignisse in der Ukraine zu erzielen.
„Mit Agnes Strack-Zimmermann tritt für die FDP die richtige Kandidatin an, um glaubwürdig
unsere Ziele zu vertreten.“, fasste Markus Wrobel zu diesem Thema zusammen.
Im weiteren Verlauf wurden noch eingehende Gespräche zu Einzelthemen in der Gemeinde
Nottuln geführt. Eine detaillierte Befassung mit dem aktuellen Nottulner Haushaltsentwurf
soll im Rahmen einer Klausurtagung im Februar erfolgen.